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Akzeptanz und Bindungswirkung außergerichtlicher Streitbeilegung am Beispiel der Clearingstelle EEG
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Akzeptanz und Bindungswirkung außergerichtlicher Streitbeilegung am Beispiel der Clearingstelle EEG

10 Seiten · 2,83 EUR
(09. April 2014)

 
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Aus der Einleitung:

Die Clearingstelle EEG hat sich seit ihrer Arbeitsaufnahme im Oktober 2007 als innovative und in ihrer Art einmalige Institution zur Streitvermeidung und außergerichtlichen Streitbeilegung erwiesen. Der Erfolg der Clearingstelle EEG beruht auf einer Reihe akzeptanzfördernder Instrumente: Strikte Neutralität und Weisungsfreiheit, höchste Qualität der Arbeitsergebnisse unter anderem durch ein hohes Maß an Spezialisierung, größtmögliche Transparenz, umfangreiche Zusammenarbeit mit der Fachöffentlichkeit, Diskursoffenheit und Serviceorientierung. Förderlich für die praktische Umsetzung der Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG sind zudem Maßnahmen des Gesetzgebers, die den grundsätzlich rechtlich unverbindlichen Entscheidungen der Clearingstelle EEG im konkreten Einzelfall Verbindlichkeit verleihen. Die Erfahrungen der Clearingstelle EEG können als Vorbild für die außergerichtliche Streitbeilegung in anderen Bereichen dienen – sowohl innerhalb der Energie- und Umweltpolitik als auch außerhalb.


zitierfähiger Aufsatz aus ...
Neue technische Perspektiven erneuerbarer Energien und ihre politisch-rechtliche Verarbeitung
Nadine Austel, Felix Ekardt, Mária Húst'avová, Simon P. Philipps (Hg.):
Neue technische Perspektiven erneuerbarer Energien und ihre politisch-rechtliche Verarbeitung
the author
Dr. Martin Winkler

Jura- und Englisch-Fachübersetzer, seit 2010 Mitglied der Clearingstelle EEG mit den Arbeitsschwerpunkten: Vergütungsfragen bei Gebäude-PV, Wasserkraft und Deponiegas, Anlagenbegriff, Rechtsfragen der Einspeisemessung, bis 2007 freier Mitarbeiter im Recht der Erneuerbaren Energien, Studium in Halle, wissenschaftlicher Mitarbeiter am UFZ Leipzig-Halle, an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und in einer Anwaltskanzlei, Referendariat in Bremen mit Schwerpunkten im Vergabe- und Emissionshandelsrecht, klimaschutzrechtliche Promotion bei Prof. Dr. Monika Böhm, Stipendiat der Deutschen Bundesstiftung Umwelt.

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