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Sunday, May 26, 2019
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Die Verfassung Europas

141 Seiten ·  14,80 EUR (inklusive MwSt. und Versand)
ISBN 978-3-7316-1049-6 (Februar 2014 )

 
 

In diesem Essay werden vier Fragen diskutiert. Erstens, welche immanent polit-ökonomischen Kräfte destabilisieren die Europäische Währungsunion nicht nur aktuell sondern auch künftig? Zweitens, offenbart die Währungskrise eine ernsthafte Überlebenskrise der Europäischen Union? Drittens, gibt es in der Geschichte Beispiele für die erfolgreiche Evolution von Staatenbünden zu einem Bundesstaat? Viertens, gibt es gute Gründe anzunehmen, dass durch die Konstitution der "Vereinigten Staaten von Europa" als föderal-demokratischer Bundesstaat das friedliche Zusammenleben und das Wohlergehen der europäischen Völker in Freiheit und Unabhängigkeit dauerhaft verbessert werden kann?

Es ist richtig, dass ein brennendes Haus zunächst gelöscht werden muss. Wenn aber die Politik sich nur als Löschmannschaft versteht, die sich auf die Lösung des technischen Problems beschränkt, genügend Löschwasser herbeizuschaffen, dann hat sie bei ihrer originären Aufgabe, nämlich das europäische Haus neu so zu gestalten, dass in Zukunft die Gefahr eines erneuten Brandes gebannt wird, kläglich versagt. Diese Politikkritik bezieht sich auf die Gewichtung und arbeitsteilige Organisation politischer Aktivitäten.

Diese Streitschrift erhebt den Anspruch, dass sie eine schlüssig begründete Lösung zur dauerhaften Stabilisierung der Europäischen Union und der Europäischen Währungsunion anbietet, für die es sich lohnt, in den Ring zu steigen und zu kämpfen.


"Die Europäische Union steckt in einer Überlebenskrise - so der Ausgangspunkt des emeritierten Professors für Finanzwissenschaft Otto Roloff. Diese Überlebenskrise, so legt er essayartig in seinem Buch dar, äußere sich erstens in einer Währungs‑ beziehungsweise allgemein in einer ökonomischen Krise, zweitens in einer Krise der Institutionen, drittens in einer gesellschaftlichen beziehungsweise Unterstützungskrise und schließlich, viertens, in einem grundlegenden Demokratiedefizit. Roloff diskutiert diese vier Bereiche im Einzelnen und legt dar, inwiefern die bisherigen (wirtschafts‑)politischen Maßnahmen nicht nur wesentlich für den Ausbruch dieser Krisen verantwortlich waren, sondern sich gleichzeitig so sehr auf die Bekämpfung der Symptome beschränkten, dass dabei das eigentliche Ziel - die politische und ökonomische Stabilisierung der EU, sprich: die Bekämpfung der Ursachen der Krise - längst aus den Augen geraten ist. Nachhaltige Abhilfe, so argumentiert Roloff, könne nur der Ausbau zu einem föderal organisierten europäischen Bundesstaat schaffen. Dieser würde den europäischen Nationalstaaten im Vergleich zur gegenwärtigen Situation nicht nur Handlungsspielraum zurückgeben, sondern zugleich das Demokratiedefizit beheben und, vermittelt über fiskalische und ökonomische Umlagemechanismen, die Finanz‑ und Wirtschaftsverfassung der EU auf solidere Beine stellen. Wie die Elemente einer solchen Verfassung im Einzelnen aussehen müssten, diskutiert der Autor im zweiten und dritten Teil des Buches. Liest man seinen Essay als Wegweiser, der sich "an die politisch interessierte Öffentlichkeit" (5) richtet, liefert Roloff eine durchaus anregende Diskussionsgrundlage. Als sozialwissenschaftlicher Beitrag hingegen eignet sich das Buch kaum, verbleibt die Argumentation doch auf einer rein rationalen, idealistischen Basis, die dem Kräftemessen mit den gegenwärtigen Einfluss‑ und Interessenkonstellationen kaum standhalten dürfte."


the author
Prof. Dr. Otto Roloff
Otto Roloff Von 1974 bis 1981 Professor für Finanzwissenschaft an der Universität Bremen, von 1981 bis 2003 Professor für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Finanzwissenschaft an der Bergischen Universität Gesamthochschule Wuppertal. [weitere Titel]
dem Verlag bekannte Rezensionen
  • "anregende Diskussionsgrundlage" ...
    Portal für Politikwissenschaft, veröffentlicht am 30.04.2015. mehr...
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