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Gemeindefinanzen und Unternehmensbesteuerung
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Gemeindefinanzen und Unternehmensbesteuerung

25 Seiten · 5,21 EUR
(06. Juni 2006)

 
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Aus der Einleitung der Herausgeber:

Mit dem deutschen Gemeindesteuersystem und den konkreten Vorschlägen zu seiner Reform befasst sich Dieter Vesper. Nach der Darstellung der komplexen Anforderungen an ein funktionstüchtiges und rational ausgestaltetes kommunales Steuersystem stellt er fest, dass diese in Deutschland immer weniger erfüllt werden: Der Grundsatz der fiskalischen Äquivalenz wie auch der eines „Gleichgewichts“ zwischen haushalts- und unternehmensorientierter Besteuerung werde unterminiert. Ebenso werde dem Erfordernis nach geringer Konjunkturreagibilität der kommunalen Steuereinnahmen nicht entsprochen. Schließlich habe die Gewerbesteuer in der jetzigen Ausgestaltung eine nicht bedarfsgerechte Finanzausstattung der Gemeinden zur Folge, die in einer verstärkten Streuung der Steuerkraft zwischen Kommunen gleicher Größe und Funktion zum Ausdruck komme. Anschließend skizziert Vesper die unterschiedlichen Reformvorstellungen von kommunalen Spitzenverbänden, Bundesregierung und Unternehmensverbänden; und er stellt den vom Bundestag am 17.10.2003 beschlossenen Gesetzentwurf dar, wobei er auch auf dessen finanzielle Auswirkungen eingeht. Schließlich wird auch der im Vermittlungsausschuss vereinbarte Kompromiss beschrieben. Weder die ursprünglichen Reformpläne der Bundesregierung noch das Ergebnis des Vermittlungsausschusses würden allerdings den Anforderungen an ein kommunales Steuersystem in angemessener Weise gerecht.


zitierfähiger Aufsatz aus ...
Perspektiven der Unternehmensbesteuerung
Margit Schratzenstaller, Achim Truger (Hg.):
Perspektiven der Unternehmensbesteuerung
the author
Dieter Vesper

Wissenschaftlicher Referent in der Abteilung Staat des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Berlin.

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