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Soziale Sicherheit, Wachstum und Integration
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Soziale Sicherheit, Wachstum und Integration

30 Seiten · 6,01 EUR
(Januar 2007)

 
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Aus der Einleitung:

Seit Beginn der europäische Integration wurden immer wieder Befürchtungen laut, dass es infolge der Integration zu einem sogenannten Lohn- und Sozialdumping kommen könnte. In den Diskussionen im Vorfeld der EU-Osterweiterung und auch in den Debatten über eine vertiefte Integration durch eine Europäische Verfassung und mehr Freizügigkeit tauchten immer wieder solche Vorwürfe auf. Zudem wird argumentiert, dass unterschiedliche Höhen nationaler sozialer Leistungen zu einer Verzerrung von Migrationsströmen führen können, die dann zu einer Gefährdung der westlichen Wohlfahrtsstaaten werden könnten. Desweiteren wird die Klage geführt, dass die europäische Integration den Markt zu sehr in den Vordergrund stellt und sozialpolitische Belange nicht in ausreichender Weise berücksichtigt.

In den grundlegenden europäischen Verträgen finden sich nur wenige Regelungen hinsichtlich sozialpolitischer Maßnahmen. Im Laufe der Zeit kamen einige Regelungen hinzu, wobei jedoch festzuhalten bleibt, dass die EU weit davon entfernt ist, eine Sozialunion zu bilden. Die Regelungen bleiben insbesondere im Vergleich mit anderen Politikfeldern rudimentär.

Im Allgemeinen wird davon ausgegangen, dass eine vertiefte Integration zur besseren Güterversorgung der beteiligten Volkswirtschaften und einer besseren Allokation der Produktionsfaktoren führt. Allerdings sind dabei auch Verteilungswirkungen zu beachten, die zu einer Ablehnung einer vertieften Integration durch bestimmte Bevölkerungsgruppen Anlass geben können. Es ist zu überlegen, ob nicht eine Europäisierung der Sozialpolitik bzw. eine stärkere Koordinierung betrieben werden sollte. In diesem Zusammenhang kann möglicherweise die Situation in den USA als Referenzpunkt herangezogen werden. Jedoch spielt die institutionelle Konstruktion der EU eine besondere Rolle, betrachtet man die realpolitische Durchsetzbarkeit unterschiedlicher Harmonisierungs- bzw. Koordinierungsvorschläge.

Im Folgenden wird kurz dargelegt, welche (potentiellen) Probleme einer vertieften Integration bestehen. Vor dem Hintergrund der intergouvernementalistischen und der neoinstitutionalistischen Integrationstheorie werden mögliche Lösungsansätze hinsichtlich einer realpolitischer Durchsetzung betrachtet.


zitierfähiger Aufsatz aus ...
Auf allen Märkten zu Hause
Christiane Clemens, Maik Heinemann, Susanne Soretz (Hg.):
Auf allen Märkten zu Hause
the author
Dr. Peter Taschowsky
Peter Taschowsky

studierte Wirtschaftswissenschaften und Europäische Integration/European Studies in Hannover, Namur und Poznan. Zur Zeit arbeitet er als freier Autor in Hannover.

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